Berlin-Wahlen 2021 - Berliner wählten auch noch nach 20 Uhr

In Weißensee sind um ca 19 Uhr noch etwa 100 Meter Schlange vor dem Wahllokal. (Quelle: rbb)
Video: Abendschau | 26.09.2021 | Tobias Schmutzler | Bild: rbb

"In 20 Jahren nicht erlebt": Erfahrene Wahlhelfer schütteln die Köpfe über die Zustände bei der Berlin-Wahl. Probleme machten etwa fehlende Wahlzettel. Wähler gaben auch nach 20 Uhr noch ihre Stimme ab.

Lange Schlangen bis zum Schluss: In Berlin warteten Wählerinnen und Wähler teilweise deutlich nach 18 Uhr immer noch darauf, um ihre Kreuze zu setzen. In einem Wahllokal im Bezirk Pankow hatten die Letzten gegen 18:45 Uhr ihre Stimmen abgegeben, in Reinickendorf standen gegen 19 Uhr noch bis zu 20 Menschen auf dem Gehweg vor einem Wahllokal.

In Wilmersdorf wurde an einer Stelle um 19:30 Uhr die letzte Stimme abgegeben. In einem Wahllokal in Weißensee standen auch um 19:30 Uhr noch zehn Leute in der Warteschlange. Ein ähnliches Bild gab es vor einem Wahllokal am Teutoburger Platz im Prenzlauer Berg.

Schlange an der Grundschule am Teutoburger Platz um ca 19:40, Wartezet noch mindestens 1 Stunde, Wahlzettel noch immer leer (Quelle: Luisa Rotheudt)
Warteschlange um 19:40 in einem Wahllokal in Prenzlauer Berg | Bild: Luisa Rotheudt

Landeswahlleitung: Unklar, wie lange gewählt wurde

Schon den ganzen Tag über war es zu langen Wartezeiten gekommen, Wahlberechtigte mussten mitunter länger als eine Stunde bis zum Kreuz in der Wahlkabine anstehen. Der Bezirk Mitte meldete für das Wahllokal 100 zeitweise sogar Wartezeiten von mehr als zwei Stunden.

Ein Wähler aus Berlin-Köpenick schrieb rbb|24, er habe fünf Stunden auf die Stimmenabgabe gewartet, es gebe dort keine Sitzmöglichkeiten für Senioren. Manche Wähler gäben auf und verzichteten auf ihre Stimmenabgabe, heißt es in der Zuschrift.

Laut der Berliner Landeswahlleitung sei unklar, wie lange in der Hauptstadt noch Stimmen abgegeben wurden. Ein Sprecher sagte gegen 20:10 Uhr, dass er mit einigen Bezirken gesprochen habe. Diese hätten ihm nicht bestätigt, dass noch gewählt werde. In den kommenden Tagen sollen laut Landeswahlleitung die Probleme beim Ablauf aufgearbeitet werden. Jetzt sei das Ziel, die Wahl erfolgreich über die Bühne zu bringen.

Lange Warteschlangen am 26.09.2021 in den Wahllokalen in der Kohlfurter Straße in Berlin-Kreuzberg. (Quelle: rbb/Dominik Wurnig)
Warteschlange am Sonntagvormittag in einem Kreuzberger Wahllokal | Bild: rbb/Dominik Wurnig

Nicht genug Stimmzettel in Wahllokalen

Im Wahllokal in einer Grundschule am Teutoburger Platz in Berlin-Prenzlauer Berg waren um 18:30 die Stimmzettel ausgegangen. "Alle, die jetzt gerade hier auf dem Hof stehen, dürfen hoffentlich heute noch wählen, sobald die Stimmzettel da sind.", ist auf dem Video einer Userin zu hören, die in der Warteschlange steht.

Auch in einem Wahllokal in Wilmersdorf waren am Mittag Wahlzettel ausgegangen, hier war die Polizei gerufen worden, um sie nachzuliefern. Aber auch die Polizei hatte wegen des Berlin-Marathons Schwierigkeiten durchzukommen, sagte eine Polizeisprecherin dem rbb.

rbb|24 erreichten zudem zahlreiche weitere Zuschriften von Userinnen und Usern, die über ähnliche Probleme berichten. So hätten in einem Wahllokal im Bezirk Marzahn-Hellersdorf die Abstimmungszettel für den Volksentscheid zur Enteignung großer Immobilienkonzerne gefehlt.

Die Organisatoren des Berliner Marathons wiesen die Verantwortung für die Pannen bei der Wahl zurück. "Wir haben als Organisator des BMW Berlin-Marathon alle Zusagen gegenüber den Institutionen eingehalten", sagte Jürgen Lock, Geschäftsführer des Marathon-Organisators SSC Events, laut Mitteilung. Wie im Jahr 2017 seien die Organisatoren seit Jahresbeginn mit den Verantwortlichen von der Landeswahlleitung bis zur Bezirksebene in enger Abstimmung gewesen. "So wurden auch heute alle
Streckensperrungen rechtzeitig nach und nach wieder aufgehoben und zusätzliche Querungsmöglichkeiten für Notfall-Lieferungen in Wahllokale geschaffen.", so die Organisatoren.

Stimmzettel in Wahllokalen vertauscht

In Wahllokalen in Friedrichshain-Kreuzberg und Charlottenburg-Wilmersdorf waren zudem Stimmzettel vertauscht worden. Die Wahllokale mussten vorübergehend geschlossen werden.

In den Wahllokalen 404, 407 und 408 in der Spartacus Grundschule in Friedrichshain lagen nach Angaben aus dem Wahllokal für die Abgeordnetenhauswahl nur Stimmzettel aus Charlottenburg/Wilmersdorf vor. Bis die richtigen Stimmzettel nachgeliefert wurden, mussten die Wahllokale zeitweise geschlossen werden. Auch anschließend ging es nur mit Verzögerungen weiter. Zudem mussten einige Stimmabgaben auf falschen Stimmzetteln für ungültig erklärt werden.

Wählerinnen und Wähler warten am 26.09.2021 kurz vor 9 Uhr vor dem Wahllokal 102 in Berlin. Die Wahllokale 102 und 106 mussten aufgrund von technischen Schwierigkeiten rund eine Stunde später öffnen. Die Schlüsselkarte zum Gebäude funktionierte nicht. Eine Seitentür wurde von der Feuerwehr geöffnet. (Quelle: dpa/Sebastian Gollnow)Technische Probleme in zwei Wahllokalen in Berlin-Mitte.

Landeswahlleiterin bestätigt die Pannen

Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis bestätigte am Sonntagnachmittag dem rbb, dass es in Berliner Wahllokalen zu mehreren Pannen gekommen ist. Wie viele Wahllokale betroffen sind, konnte sie derzeit nicht sagen.

Dass in manchen Wahllokalen Stimmzettel zum Volksentscheid bei den überreichten Stimmzetteln fehlten, sei ihr allerdings nicht bekannt. Zu den langen Warteschlangen vor vielen Wahllokalen hieß es: Wer bis 18 Uhr in der Schlange stehe, dürfe noch wählen.

Ein Mitarbeiter der Landeswahlleitung sagte, man werde nach der Wahl das Gespräch mit den Bezirkswahlämtern suchen. Jetzt ginge es darum, die Wahl geordnet zu Ende zu bringen, "danach kümmern wir uns um die Aufklärung.", so der Mitarbeiter.

Der Bundeswahlleiter schrieb beim Kurznachrichtendienst Twitter, dass es wegen vertauschter Stimmzettel in einigen Berliner Wahllokalen zu Verzögerungen und ungültigen Stimmabgaben gekommen sei. Es lägen aber kein Hinweise vor, dass Stimmzettel für die Bundestagswahl fehlten.

Kranke Wahlhelfer, fehlender Wahlbüroleiter, falsche Stimmzettel

Bereits am Sonntagvormittag waren Schwierigkeiten und Verzögerungen in manchen Berliner Wahllokalen bekanntgeworden. So hatten einige Wahlhelfer kurzfristig abgesagt. Nach Informationen der rbb-Abendschau haben sich allein am Samstag im Bezirk Pankow 70 Personen krank gemeldet. In den Tagen davor habe es bereits 200 Krankmeldungen gegeben. Sie wurden nach Angaben aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin über Nachrückerlisten nachbesetzt.

Probleme gab es nach rbb-Informationen auch in einem Wahllokal in Spandau: Dort war am Sonntagmorgen der Wahlbüroleiter nicht erschienen. Das Wählerverzeichnis musste daraufhin von der Polizei abgeholt werden.

rbb-fernsehen

Zwei Berliner Wahllokale öffneten erst später

In zwei Wahllokalen, die beide im Gebäude der Beuth Hochschule für Technik in der Luxemburger Straße in Berlin-Mitte liegen, gab es am Sonntagmorgen technische Probleme: Wegen einer Panne bei der elektronischen Schließanlage kam das Wahlteam nicht rechtzeitig wie in das Gebäude der Mensa Nord des Studierendenwerkes, weshalb die dortigen Wahllokale 102 und 106 nicht pünktlich um 8 Uhr öffnen konnten.

"Wir mussten die Feuerwehr rufen, die mit dem Notschlüssel das Gebäude öffnen konnte“, sagte Wahlvorsteher Alexander Radebach der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Vor dem Gebäude hatte sich eine Schlange von Wählerinnen und Wählern gebildet. Sie mussten etwas warten, bevor alles wieder regulär lief. Ihm sei kein Fall bekannt von jemandem, der deswegen nicht wählen konnte.

User berichten über Mängel bei Organisation

User beklagten, dass es in manchen Wahllokalen nur zwei Wahlkabinen gebe, die zudem in sehr kleinen Räumen untergebracht seien. Es herrsche teilweise dichtes Gedränge, Corona-Abstandsregeln könnten kaum eingehalten werden, so etwa ein User aus Karow.

Sendung: Abendschau, 26.09.2021, 19:30 Uhr

78 Kommentare

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  1. 78.

    Berliner sind unfähig, vernünftig zu wählen. Sie lernen aus Fehlern nicht und sorgen mir der aktuellen Wahl dafür, dass Berlin immer mehr heruntergewirtschaftet wird.

    Die Realität erkennen sie nicht, dafir jammern sie oft auf hohem Niveau

  2. 77.

    Na Nu?
    Aus SVEN wurde Bernd?

    Was ist denn nur mit den Berlinern los?
    Reichte denen die fünf Jahren UnVermögen, Arroganz, Selbstbedienungsmentalität, Bevormundung, Verbote und Vorschriften nicht aus?
    Die gestrige Wahl erinnert mich an ein Spiel der Bayern, dIe, sollten sie im Hintertreffen sein, solange spielen dürfen, bis ihnen das Ergebnis passt.
    Es mag ja sein, dass der Wähler, der das Wahlergebnid zu verantworten hat, wirklich glaubt, dass sich mit Frau zu Gutenberg .... äh ... Giffey etwas ändert, wird spätesten in einem Jahr von der Realität überrollt.
    Die sich intallierende "Mutti von Berlin" scheitert, wie an ihrer Master- und Doktorarbeit, als Bürgermeister von Neukölln und als Familienministerin.
    Auf ein Weiter so mit SPD,SED und Grünen - ihr Bürger habt es nicht anders verdient.

  3. 76.

    @michael

    Falsch. Laut Anweisung der Wahlbehörde sind amtliche Ausweisdokumente vorzulegen. Ggf ist das Ermessen eng auszulegen. Sogar einige Gerichte sehen es so.

    Auch mit der Meldebescheinigung irrst Du Dich. Schaue in die Kommentare zum Bundeswahlgesetz. Nicht der Gesetzestext ist ausschlaggebend, sondern Kommentare und Rechtsprechung.

    Also erst Kommentare und Rechtsprechung lesen und dann quaken

  4. 75.

    @Bernd
    Was Sie hier schreiben ist schlichtweg falsch. Zum wählen ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung ausreichend. Es besteht keine Ausweispflicht. Nur auf Verlangen – insbesondere wenn die Wahlbenachrichtigung fehlt – hat sich die Person auszuweisen. Reisepass oder Perso sind ausreichend. Meldebescheinigung wird nicht benötigt.
    Paragraph 56 Bundeswahlordnung noch mal lesen.

  5. 74.

    Nein, werter Herr Bernd. Es "war nicht zu erwarten", dass Wähler teil nicht nur am Stimme abgeben BEhindert werden, geschweige die Abgabe nachweislich VERhindert wurde. Wir sprechen hier nicht von Einzelfällen und einer etwas längeren Wartezeit aufgrunsd der Pandemiebestimmungen, sondern vom fatalen organisatorischen Totalversagen seitens der Berliner Verwaltung!

    Wenn Wahlzettel in einem einzigen Wahllokal vertauscht sind oder nicht ausreichen, dann kann mancher dies möglicherweise als "Fehler" ohne signifikanten Einfluss auf das Wahlendergebnis durchgehen lassen. Aber hier sind diese "Fehler" systemisch, fast schon grob fahrlässig begangen worden.

    Sogar wenn man Ihr "Agrument" der WZ gelten lässt, was sagen Sie zur verhinderten Abgabe wg. Stimmzettelmangels? Und kommen Sie mir nicht wieder mit "erwartbar" & Briefwahl! Alleine in meinem Bekanntenkreis wurden mehrere Briefwahlunterlagen NICHT zugestellt! Dies habe ich bereits vor 4J auch erleben müssen! Ergo auch keine Garantie!

  6. 73.

    Ich war freiwilliger Wahlhelfer, wir haben trotz aller Probleme korrekt gezählt, teilweise 3x gezählt um alles rechtlich sicher zu machen. Hier wird teilweise nur rumgeblökt, aber keiner stellt sich mal als Wahlhelfer zur Verfügung, oh dann könnte man ja nicht mehr blöken, sondern müsste mal richtig anpacken.

  7. 71.

    Sehr geehrter Herr Bernd,
    wie hätten Sie sich gefühlt wenn sie erst knapp 2½ Stunden stehend gewartet hätten und 15 Leute vor ihnen bekommt als erster die Mitteilung das die Wahl dort unterbrochen werden muß weil keine Wahlzettel mehr da sind und sie weitere 2-3 Stunden warten müssen weil die Lieferung wegen der gesperrten Marathonstrecke nicht kommt? Dann sehen sie auf dem Handy die ersten Hochrechnungen und wollen dennoch wählen? Im Wahlgesetz steht, glaube ich, das die Wahlen mit Zeitpunkt 18:00 Uhr beendet sind. Und nicht erst 19:45 Uhr oder später. Es gab genügend Wahllokale die hatten noch um 20:00 Uhr geöffnet.
    Siehe: https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-wahlen-probleme-stimmzettel-warteschlangen.html
    Mit freundl. Grüßen

  8. 70.

    Einfach nur peinlich.
    Ich war schon angefressen, dass ich am späten Vormittag eine Dreiviertelstunde gebraucht habe. Wenn ich gewusst hätte, dass ich damit noch vergleichsweise gut bedient war... Mir haben die vielen alten Leute mit Krückstock und Rollator leidgetan.
    Ich habe allerdings die leise Sorge, dass wie in Berlin üblich mit einem "achherrje" zur Tagesordnung übergegangen wird und sich niemand fragt, warum so viele Verwaltungsvorgänge auf so erbärmlichem Niveau gelandet sind. Geschweige denn, dass es Konsequenzen hat, die Abhilfe versprechen.

  9. 69.

    Nochmal zur. Erklärung:

    Bevor die ganze Wahl ungültig ist, muss die Anwendung mildere Mittel geprüft werden.

    Es muss zuerst geprüft werden, ab nur die Stimmen der nachweislich betroffenen Wahllokale für ungültig erklärt werden

    Der nächste Schritt ist die Prüfung, ob alle in.berlin.abgegebene Stimmen für ungültig erklärt werden.

    Erst wenn diese beiden Schritte nicht ausreichen und die Verhältnismäßigkeit gegeben ist, kann die Wahl wiederholt werden.

    P.S. Pannen gab's schon viele, Wahlwiederholung auf Bundesniveau noch nie

  10. 68.

    @ Patrick

    Wenn Du nicht warten möchtest und gehst, verzichtest Du freiwillig auf die Stimmabgabe. Aber niemand hat dich an der Stimmabgabe gehindert. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied

    Im Wahlgesetz steht nirgends, wie lange zu warten zuzumuten ist

  11. 67.

    Im Wahlgesetz steht nicht, dass der Wähler nicht warten muss. Wer jedoch nicht länger warten will und geht, verzichtet freiwillig.

    Ebenso sollten doch alte oder behinderte Wähler vorher überlegen, ob nicht Briefwahl besser ist. Weder Wahlleiter noch Wahlhelfer sind für Sitzmöglichkeiten verantwortlich. Auch diese Überlegung liegt in der Hand des Wählers.

    Es wurden weder Grundrechte noch das Wahlgesetz verletzt.

  12. 65.

    @ Andreas

    Das klingt nach dem Fall, dass die Dame entweder keinen Ausweis mit aktueller Anschrift oder einen Reisepass ohne Meldebescheinigung vorgelegt hat

    Ich hatte es gestern in meinem Wahllokal sehr oft, dass ein Reisepass vorgelegt wurde, aber keine aktuelle Meldebescheinigung. Dabei muss die Adresse nachgewiesen werden und mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen. Aber das sollte jeder Bürger wissen.

    Ich hatte gestern insgesamt 7 Hausverbote und 44 ungültige Stimmzettel, da sich Personen zwischen den Wahlkabinen ausgetauscht haben.

    Es ist erschreckend, dass viele Bürger vom Wahlrecht keine Ahnung haben.

    Ebenso hatten gestern viele Wähler keinen Stift dabei, obwohl um Mitnahme geben wurde

  13. 64.

    @ Gregor
    Die Wahl ist und bleibt gültig. Schaue mal ins Wahlgesetz. Jeder Bürger, der nicht wartet und nach Hause geht, verzichtet freiwillig auf f die Stimmabgabe. Da das Chaos vorhersehbar war, hätte man Briefwahl machen können

  14. 63.

    Bis auf das anschreien hat die Wahlhelfern Recht. Hinter der Wahlkabine muss Ruhe herrschen und Kinder dürfen auch nicht mit in die Kabine.

  15. 62.

    Von wegen keine Chance Wahl anzufechten, siehe Komentare der Bürger dieser Stadt und einen wirklichen fähigen Anwalt der sich traut und dem das Algemeinwohl am Herz liegt.

  16. 61.

    Die Wahlzettel wurden in den letzten Jahren immer komplett zur Abholung zur Verfügung gestellt. Jetzt gab es nur einzelne Kartons. Wer dies entschieden hat, sollte nicht mehr bei einer Wahl irgendwas organisieren. Zusätzliche Wahlkabinen konnte man aufstellen, wenn sich die Leute vor Ort gekümmert hätten.
    Mit den Krankmeldungen hätte man rechnen müssen, da viele sich nur wegen der "Sprtze" angemeldet haben.
    Ich möchte gar nicht wissen, was für ein Chaos ausgebrochen wäre, wenn es nicht 40% Briefwähler gegeben hätte.
    Marathon gleichzeitig auch noch eine Fehlentscheidung.
    Und ja, im Barnim bekommt man sofort einen Termin, egal welche Dienstleistungen man beansprucht. Glückwunsch wer da wohnt.

  17. 60.

    Eine ältere Frau stand vor mir im Wahlbüro. Sie hatte ihre Wahlbescheinigung nicht mitgebracht und wurde deshalb zurückgewiesen und ging unterrichtete Dinge wieder nach Hause. Dabei steht auf der Vorderseite der Wahlbescheinigung eindeutig, dass man auch ohne vorzeigen der Wahlbescheinigung wählen darf. Ich glaube nicht, dass die Frau nochmal wiederbekommen ist, denn man musste 1 Stunde anstehen, bevor man an die Wahlurne kam.
    Berlin ist und bleibt das unfähigste Bundesland, eine absolute Katastrophe. Am besten wäre es, man löst es auf, aber leider geht das nicht. Wenn man zu wenig Wohnungen hat, dann darf man halt keinen mehr nach Berlin ziehen lassen.

  18. 59.

    Ich sehe es genauso wie Chris. Auch bei uns lag die Wartezeit weit über einer Stunde. Mit Baby im Gepäck nicht machbar daher war es die erste Wahl bei der ich keine Stimme abgeben konnte. Bei so vielen Stimmzetteln nimmt es, selbst wenn man genau weiß für wen und was man stimmen möchte, trotzdem etwas Zeit in Anspruch diese auch konzentriert zu bearbeiten und richtig gefaltet abzugeben (da haben selbst Spitzenpolitiker Probleme wie man hört). Wenn man dann für Tausende Menschen 3 Wahlkabinen aufbaut ist doch bereits vorher klar, dass nicht alle wählen können da die Zeit nicht ausreichen wird. Oder sollen wir uns jetzt dafür auch schon ein Zeitfenster vorab buchen um unsere Stimme abgeben zu können? Für mich war das schlicht schlechte Organisation.

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