Kleinparteien im Berliner Wahlkampf - Kaum Geld, kaum Zeit, keine Plakate - eine Chance

So 22.01.23 | 08:14 Uhr | Von Oliver Noffke
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Wahlplakat der Tierschutzpartei 'Altersarmut beenden' zur Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: dpa/Sebastian Gabsch)
Audio: rbb24 Inforadio | 23.12.2022 | Christoph Reinhardt | Bild: dpa/Sebastian Gabsch

Für viele kleine Parteien ist der wiederholte Wahlkampf in Berlin finanzielles Desaster und organisatorische Herausforderung. Sichtbarkeit ist für viele das oberste Ziel. Andere sehen einen günstigen Moment gekommen. Von Oliver Noffke

  • Kleinere Parteien klagen über schlechte Bedingungen im Berliner Wahlkampf
  • Geld für Plakate und Werbung ist knapp
  • Die Arbeit von Aktivisten ist erschwert, weil der kurzfristig angesetzte Wahltermin kaum mit Arbeitgebern abgestimmt werden konnte
  • Ein schlechteres Abschneiden bei der Wahl würde weniger neue Einnahmen bedeuten

Da fehlt etwas auf den Straßen von Berlin. Es ist Wahlkampf, aber von der Partei Die Humanisten ist nichts zu sehen. In der Stadt wirbt kein einziges Plakat für sie. "Wir haben unglaublich begrenzte Ressourcen und wir finanzieren uns zum allergrößten Teil aus Mitgliedsbeiträgen", sagt Alexander Weiglin, Pressesprecher der Partei.

Für neue Plakate gebe es anderthalb Jahre nach der verpatzten Berliner Wahl schlicht kein Budget. "Wir hängen dieses Jahr keine Plakate auf, weil das Geld nicht da ist, und weil wir auch daran denken müssen, dass die Europawahl auch noch kommt", sagt er. "Auf der anderen Seite haben wir Probleme, Mitglieder zu aktivieren." Weiglin sagt, manche seien enttäuscht darüber, dass ihre Arbeit vom Sommer 2021 vergebens gewesen sein.

Jede achte Stimme ging 2021 an eine Kleinpartei

Die Humanisten sind eine sogenannte "Kleinpartei". Vor anderthalb Jahren haben 3.832 Berliner:innen ihr ein Kreuz geschenkt. Was einem Zweitstimmenanteil von 0,2 Prozent entspricht. An Wahlabenden werden solch kleine Parteien oft unter der Kategorie Sonstige abgetan. Doch insgesamt sind sie längst viel mehr als das. Insgesamt 12,5 Prozent der Zweitstimmen entfielen bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 auf Kleinparteien. Jede achte Stimme.

Manche von ihnen setzen sich für recht zugespitzte oder sogar monothematische Themengebiete ein, andere zeigen große Überschneidungen mit den Programmen großer Parteien. Auffällig ist einerseits eine große Anzahl von Parteien, die sich für Umwelt und Tierschutz einsetzen – und sich damit an Menschen wenden, denen die Grünen nicht progressiv genug beim Klima- und Artenschutz sind. Andere scheinen sich rechts von der AfD positionieren zu wollen.

Budget um 70 Prozent geschrumpft

Die Partei Volt thematisiert offensiv die klamme Wahlkampfkasse: "Es gibt wichtigere Dinge als das Design eines Plakats" ist in der ganzen Stadt zu lesen. 3.000 Plakate hat die Partei aufgehängt, beim letzten Mal waren es noch 10.000. Diese Zahlen spiegeln auch das Wahlkampfbudget der Partei insgesamt wieder.

Beim letzten Mal konnte Volt eine Kampagne für 100.000 Euro in Berlin durchführen. "Jetzt haben wir 30.000 Euro." Erspartes, sagt Cara Seeberg, Berliner Co-Vorsitzende der paneuropäischen Partei. "Das ist das Geld, das eigentlich schon für den Europawahlkampf 2024 geplant war", sagt sie.

Es geht auch ums Geld...

Bei der Wiederholungswahl geht es für Volt auch ums Geld. Parteien, die mehr als ein Prozent der Stimmen erhalten, können von der Parteienfinanzierung profitieren. Sie erhalten vom Staat Mittel als Teilfinanzierung [bundestag.de/parteienfinanzierung]. 20.137 Stimmen entfielen im September 2021 auf Volt; ein Zweitstimmenanteil von 1,1 Prozent.

Zum ersten Mal konnte die Partei in Berlin auf regelmäßige Beträge zählen, ohne dafür ein Fundraising zu veranstalten oder die Mitglieder darum zu bitten. Sollte sich das Ergebnis der Partei im Februar spürbar verschlechtern, wäre das ein spürbarer Einschnitt. "Mit sofortiger Wirkung wären knapp 900 Euro monatlich weg", sagt Seeberg. Immerhin müssten sie und ihre Mitstreiter und Mitstreiterinnen nicht die Beträge zurückzahlen, die Volt seit der ungültigen Wahl bereits erhalten hat.

Wir glauben, dass wir die Sitze, die wir haben, verteidigen können oder sogar noch weitere gewinnen können.

Aida Spiegeler Casteneda, Tierschutzpartei Berlin

Kleine Parteien wie ihre seien im aktuellen Wahlkampf deutlich benachteiligt, findet Seeberg. "Wir stehen als Volt natürlich dahinter, dass die Wahl wiederholt wird", sagt sie, "und wir halten das auch für die einzig richtige Entscheidung in dem Falle." Man müsse allerdings unterscheiden zwischen fair und demokratisch, zwischen nötig und richtig. "Wir haben beim letzten Mal alles dafür gegeben, um die Parteienfinanzierung zu erhalten. Und die könnte jetzt durch ein Verschulden wegfallen, das nicht auf unserer Seite liegt."

Mehr Plakate werde die Partei für Berlin nicht drucken können, so Seeberg. Man werde aber demnächst Plakate aufhängen, die von Wahlkämpfen in anderen Regionen Europas übriggeblieben seien.

...und um Mitbestimmung

Insgesamt 27 Kleinparteien stehen am 12. Februar zur Wahl. Viele kämpfen mit ähnlichen Problemen wie die Humanisten oder Volt. Für andere geht es auch um politische Ämter. Die Tierschutzpartei war 2021 die stärkste unter den Kleinen. 40.057 Stimmen erhielt sie; 2,2 Prozent der Zweitstimmen. Für Sitze im Abgeordnetenhaus hatte es damals nicht gereicht. Aber in vier Bezirken sitzt die Tierschutzpartei seither in der BVV.

Aida Spiegeler Casteneda vertritt die Partei im Bezirksparlament von Spandau und möchte ihren Sitz dort verteidigen. "Es kommen viele Leute auf uns zu, die sich wünschen würden, dass wir dort bleiben", sagt sie. Auch die Tierschutzpartei arbeite mit einem Bruchteil des letzten Budgets. Statt einer stattlichen Wahlkampfkasse von 150.000 Euro stehe der Partei dieses Mal lediglich ein Betrag im niedrigen fünfstelligen Bereich zur Verfügung. Insgesamt sei die Wiederholung aber eine Chance, so Spiegeler Castaneda.

"Aufgrund der Politik, die die anderen Parteien in den letzten anderthalb Jahren gemacht haben, glauben wir tatsächlich eher, dass wir unser Ergebnis verbessern werden." In den Bezirken, aber auch auf Landesebene, sagt sie, die Umfragewerte seien gut. "Wir glauben, dass wir die Sitze, die wir haben, verteidigen können oder sogar noch weitere gewinnen können. Sicher ist das natürlich nicht."

Druck von unten

Was den Wahlkampf der Partei hingegen lähme, sei, dass viele Mitglieder keine Möglichkeiten gehabt hätten, bei ihren Arbeitgebern rechtzeitig Urlaub zu beantragen, für den heißen Wahlkampf. Auch Alexander Weiglin und Carla Seeberg berichten von solchen Problemen. Im Januar sei es zudem schwer, mit Menschen auf der Straße ins Gespräch zu kommen, sagen alle drei. Wie viele andere der kleinen Parteien versuchen sie dieses Mal, in sozialen Netzwerken sichtbarer aufzutreten.

Einige Kleinparteien kritisieren zudem, dass der Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" nicht gemeinsam mit der Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar stattfindet, sondern erst am 26. März, wie etwa die "taz" berichtet.

Unabhängig davon, ob ihre Partei es ins Abgeordnetenhaus schafft oder nicht, so Spiegeler Castaneda, Wahlkampf sei immer eine Möglichkeit, der Bevölkerung die eigenen Themen näher zu bringen. Ein gutes Ergebnis sei auch ein Signal an große Parteien, sagt sie; etwa an die Regierungskoalition aus Grünen, SPD und Linke, deren Wahlprogramme zeigten schließlich auch Überschneidungen mit der Tierschutzpartei.

"Wenn die größeren Parteien sehen: Hier kommt eine andere Partei und die hat eine gewisse Anzahl an Stimmen. Das muss ja seinen Grund haben. Vielleicht hinterfragen sie dann auch ihre eigene Politik", sagt sie.

Hier finden Sie eine Übersicht aller für die Wiederholungswahl 2023 zugelassenen Parteien

alle Angaben: Stand Dezember 2022,
Wichtigste Ziele/Forderungen* wurde jeweils von den Parteien selbst beantwortet

Steckbriefe

  • Besonderheiten

  • Alternative für Deutschland (AfD)

  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

  • bergpartei, die überpartei (B*)

  • Bildet Berlin! e.V. (Bildet Berlin!)

  • Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)

  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

  • Deutsche Konservative

  • Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)

  • Die Linke (Linke)

  • Die neuen Demokraten (Neue Demokraten)

  • Die Republikaner (REP)

  • Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)

  • diePinken/Bündnis21 (Bündnis21)

  • Freie Demokratische Partei (FDP)

  • Freie Wähler

  • Graue Panther (Graue Panther)

  • Klimaliste Berlin (Klimaliste Berlin)

  • Liberal-Konservative Reformer (LKR)

  • Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklichsein aller (Menschliche Welt)

  • Mieterpartei/Bündnis Berlin (Mieterpartei)

  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)

  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)

  • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)

  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

  • Piratenpartei Deutschland (Piraten)

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

  • Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)

  • Team Todenhöfer - Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer)

  • Volt Deutschland (Volt)

Beitrag von Oliver Noffke

28 Kommentare

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  1. 28.

    Vielen Dank für Ihren Hinweis. Das sind die Antworten der Parteien. Wir haben das noch einmal geprüft und nun deutlicher als Zitat hervorgehoben, um uns redaktionell nicht mit den Antworten der Parteien gemein zu machen.

  2. 27.

    Der Bericht ist gut geschrieben und gibt Einblick in den jetzigen Alltag der Kleinparteien. Allerdings spart er komplett aus, dass die Wiederholungswahl verfassungsrechtlich problematisch ist und ein endgültiges Urteil dazu noch aussteht.

    Die Idee, über die antretenden Parteien aufzuklären, ist selbstredend auch gut. Jedoch unterläuft man journalistischen Standard, indem man nicht eindeutig klärt, wann man die Ziele und Ansichten der Parteien aus deren Sicht zitiert und wann man sie in eigenen Worten wiedergibt. Final kulminiert dieser Fehler in Strafbarkeit: Denn wenn bei den Zielen der NPD von "Klima-Idioten", die aus deren Sicht "psychiatrisch untersucht" werden sollten, die Rede ist, verbreitet man gleich zweifach Beleidigungen und Ehrverletzungen. Es ist nicht die Aufgabe des rbb, Sprachrohr und Multiplikator der Parteien zu sein, der Sender ist gut genug ausgestattet, Geschehenes journalistisch einzuordnen. Das haben Sie hier in Teilen unterlassen.

  3. 26.

    Ich finde DIE PINKEN/BÜNDNIS 21 klasse, weil die fordern, dass Politiker persönlich haften sollen.

  4. 24.

    Viel wichtiger, viel informativer, viel übersichtlicher als jedes Wahlplakat oder jedem Wahlspot ist eine Übersicht mit allen relevanten Infos und Links - genau wie die hier im Beitrag veröffentlichte!
    So etwas habe ich schon immer vermisst (gehört vor einer Wahl eigentlich als Info in jeden Briefkasten)!
    Dafür Danke RBB!!!

  5. 23.

    Die Benachteiligung ist schwerwiegend: Vor allem durch fehlende Wahlkampfkostenerstattung, 5-Prozent-Hürde und den bis zuletzt nicht planbaren Termin der Wiederholungswahl (um dafür Urlaub nehmen zu können).

  6. 22.

    "Wenn man keine Ahnung hat einfach mal die Kl**** halten." Solche Ansprachen verbitte ich mir! Was bilden Sie sich ein??
    ".. zum Glück weiß niemand wer Sie in Real sind." Das haben alle hier gemeinsam, gibt aber niemandem das Recht, anderen den Mund zu verbieten!

  7. 21.

    Wenn man keine Ahnung hat einfach mal die Kl**** halten. Die großen Parteien bekommen nach Gewinnanteilen Wahlkostenerstattung. Die kleinen nicht. Deswegen sind deren Kassen nicht wieder gefüllt. Dieses System müsste man umkehen. Die kleinen bis 5% müssten alles wieder bekommen.
    Und was wollen Sie uns sonst noch sagen? Dass nur Parteien mit genug Geld und Spenden von Lobbygruppen gewählt werden sollten?
    Ihre Einlassung ist auch so unlogisch, weil die Gewinnerparteien politik auch nicht mit ihrem eigenen Geld, sondern mit unseren Steruern und Abgaben machen. Also Sie sehen... zum Glück weiß niemand wer Sie in Real sind.

  8. 20.

    Das ist doch DIE Aufgabe für den rbb ! Stellt diese Parteien in Reportagen ausgiebig vor, macht Talkshows... Ich wollte gerade den Beitrag über die Bekanntheit der Kandidaten kommentieren, war aber leider schon dicht gemacht. Die Bekanntheit der Kandidaten geschieht hauptsächlich durch die Presse. Wenn also jemand nicht bekannt genug ist, dann liegt das hauptsächlich an der Presse. Also auch am rbb.
    Ich weiß nicht, ob es Einbildung ist, aber ich nehme hier fast nur RRG Lobhudelei wahr.

  9. 19.

    "Kann man denn Wahlplakate nicht außerhalb der Arbeitszeit, z.B. am Wochenende aufhängen?" Genau, die Wahlhelfer müssen sie ja auch SONNTAGS wieder abhängen!

  10. 18.

    "Kleine Parteien sind im aktuellen Wahlkampf deutlich benachteiligt! " Nein, warum denn?? Wenn sie schon den Wahlkampf nicht stemmen können, wie wollen sie denn Politik machen? Jammern und fordern haben wir genug!

  11. 17.

    Kleine Parteien sind im aktuellen Wahlkampf deutlich benachteiligt! Gut auf den Punkt gebracht. Es geht eben nicht nur um pro oder kontra RRG.

  12. 16.

    Kann man denn Wahlplakate nicht außerhalb der Arbeitszeit, z.B. am Wochenende aufhängen?

  13. 15.

    Schöne Bilder kann ich auch verteilen und das blaue von Himmel versprechen.
    "An ihren Taten sollt ihr sie erkennen."
    Mehr Schein, als Sein!

  14. 14.

    Die Plakate die da so rumhängen sind total überflüssig,da ja viele eh besprüht oder abgerissen werden,besonders die von der CDU Soviel dann auch zum Thema Toleranz.Da kann man nur ahnen wer da so fleißig am zerstören ist. Allerdings muss auch gesagt werden,das die Werbeplakate so was von einfallslos sind und ignoriert werden können.Der mündige Bürger hat andere Möglichkeiten sich zu informieren.

  15. 13.

    Wahlplakate, wie zeitgemäss.

  16. 12.

    Ich brauche keine hochtrabende Sprüche um mir ein Urteil zu bilden. Ansonsten verschandeln die Plakate nur die Landschaft und hinterher die Entsorgung ist auch wenig umweltfreundlich.

  17. 11.

    Als ob die Wahl etwas mit den Plakaten zu tun hätte.... Wahlkampf findet in Endlosschleife in Radio & Fernsehen statt, jeden Tag andere Flyer im Briefkasten, jedes Käseblättchen ist voll davon - wer braucht Wahlplakate? Und wenn die Kleinen jetzt schon keine Zeit und kein Personal haben.... wie wollen sie politisch wichtige Arbeit leisten?

  18. 10.

    "Ganz sicher nicht mit Tempo 30 und weniger parkplätzen. " Ganz sicher nicht mit einer "Verkehrspolitik"aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts wie es FDP und cDU vorhaben.

  19. 9.

    Wir haben immer kleine Parteien gewählt, auch als Zeichen der Ablehnung der Politik des Lobbyismus der etablierten Parteien. In der Berliner Zeitung gibt es den WahlSwiper. Das ist so etwas wie ein Wahlomat. An letzter Stelle landet Bündnis 90 / Die Grünen. Die Vorhaben dieser Partei widersprechen so sehr unseren Interessen und Auffassungen dass wir uns am 12. Februar gezwungen sehen eine der drei Oppositionsparteinen aus dem Abgeordnetenhaus zu wählen. Eine parlamentarische Mehrheit von Linken, Grünen und SPD muss verhindert werden.

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