BerlinTrend | Wohnen und Mieten - Immer mehr Berliner für Enteignung von Wohnungsgesellschaften

Zahlreiche Kräne sind über einer Baustelle in Berlin-Mitte zu sehen. (Quelle: dpa/Lothar Ferstl)
Video: Abendschau | 29.04.2021 | Iris Sayram | Bild: dpa/Lothar Ferstl

Mit dem Senat sind die Berliner herzlich unzufrieden, insbesondere beim Schutz vor Mietsteigerungen. Der gerade gescheiterte Mietendeckel ist dagegen populärer geworden - und der Ruf nach Enteignungen lauter denn je. Von Christoph Reinhardt

Beim Business-Frühstück des Vereins der Berliner Kaufleute und Industriellen (VBKI) konnte sich Ehrengast Markus Söder (CSU) am Mittwoch der allgemeinen Zustimmung völlig sicher sein: Der Berliner Mietendeckel - "das ist sozialistischer Quatsch", so die Analyse des bayerischen Ministerpräsidenten. "Und wenn dir dann noch gesagt wird, dass du möglicherweise enteignet wirst, wird kaum jemand in den Bereich investieren."

CDU-Anhänger unterstützen Bundes-Mietendeckel

Damit mag Söder zwar die Zustimmung von Ökonomen, Kaufleuten und Industriellen finden – nicht aber die der Berliner Wählerinnen und Wähler. Der BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" zeigt: Der Berliner Mietendeckel ist zwar vorm Verfassungsgericht an der fehlenden Zuständigkeit gescheitert, die ganz überwiegende Mehrheit der Befragten unterstützt die Idee eines Mietendeckels aber weiterhin.

75 Prozent der Berliner (und sogar 80 Prozent der Mieter) fänden es gut, wenn der für die Mietpreis-Regeln zuständige Bund einen Mietendeckel schaffen würde, der in Städten mit hohen Mieten für einen bestimmten Zeitraum die Miethöhe begrenzt. Bemerkenswert: Der Zuspruch für einen Bundes-Mietendeckel geht quer durch alle politischen Lager. 68 Prozent der Berliner CDU-Anhänger sprechen sich dafür aus, 62 Prozent der AfD-Anhänger - allein die FDP-Anhängerschaft lehnt die Vorstellung einer staatlichen Deckelung mehrheitlich ab. Aber nur knapp: Immerhin 45 Prozent der FDP-Anhänger sprechen sich für einen Bundes-Mietendeckel aus.

Scheitern als Chance – für die Linke

Innerhalb des rot-rot-grünen Lagers sorgt das Scheitern des Mietendeckels ebenfalls für Dynamik. Ausgerechnet die für die Umsetzung verantwortliche Linke erntet für ihre Politik die größte Zustimmung. Während insgesamt 67 Prozent der Berliner weniger oder gar nicht zufrieden sind mit dem Senat und seinen Anstrengungen, Mieter vor deutlich steigenden Mieten zu schützen, sind die Linken-Anhänger zu 57 Prozent zufrieden oder sogar sehr zufrieden. Auch bei der Parteienkompetenz "für bezahlbaren Wohnraum sorgen" ist die Linke mit 24 Prozent Zustimmung inzwischen Berliner Spitzenreiter.

Vor allem auf Kosten der Sozialdemokratie: Bis zu den Wahlen 2016 stellte die SPD 20 Jahre lang die Stadtentwicklungssenatoren und war vor fünf Jahren noch unumstrittene Nummer Eins in diesem klassisch sozialdemokratischen Politikfeld (31 Prozent). Nun stürzte sie um fast die Hälfte ab auf nun 17 Prozent. Und das, obwohl der Mietendeckel in Landesregie ursprünglich eine Initiative aus SPD-Kreisen war. Unter anderen mit dem Ziel, den Linken und deren radikalerer Forderung nach Enteignungen von großen Wohnungsunternehmen etwas entgegenzusetzen.

Mehrheit der Berliner Mieter unterstützt Enteignungen

Dass dieser Plan nicht aufgegangen ist, belegt der BerlinTrend auch an anderer Stelle. Anders als von der SPD erhofft, hat das gescheiterte Mietendeckel-Manöver die ordnungspolitisch heikle Enteignungsdebatte nicht beruhigt, sondern geradezu radikalisiert. Als der BerlinTrend im November 2019 (kurz vor dem Beschluss des Mietendeckels) fragte, ob die Berliner die Enteignung großer privater Wohnungsgesellschaften gut oder schlecht fänden, fanden das 61 Prozent schlecht und nur 29 Prozent gut.

Eineinhalb Jahre später und nach dem Aus des Berliner Mietendeckels ist die Stimmung gekippt. Enteignungen fänden jetzt 47 Prozent der Berliner gut, schlecht dagegen nur noch 43 Prozent. Wenn es nur nach den Mietern gehen würde, gäbe es sogar eine absolute Mehrheit für Enteignungen (51 Prozent). Besonders groß ist die Zustimmung bei den Jüngeren – von den Befragten im Alter zwischen 18 und 39 Jahren finden 57 Prozent Enteignungen gut.

"Sozialistischer Quatsch"

Alles nur "sozialistischer Quatsch"? So leicht können es sich die Berliner CDU-Strategen nicht machen. Denn inzwischen findet jeder dritte Berliner CDU-Anhänger (33 Prozent) Enteignungen gut – Ende 2019 war es noch jeder fünfte (21 Prozent). Dieser Wählerkreis könnten sich bei den Grünen (61 Prozent Zustimmung zu Enteignungen) vielleicht eher zuhause fühlen. Ähnliche Probleme stehen der SPD ins Haus. Zwar lehnt immer noch die Mehrheit ihrer Anhänger (55 Prozent) Enteignungen ab – ebenso wie ihr noch Regierender Bürgermeister Michael Müller und die Spitzenkandidatin Franziska Giffey.

Aber nach dem Ende des Berliner Mietendeckels hat sich die Zahl der Enteignung-Befürworter auf 38 Prozent erhöht – vor dem Beginn des Mietendeckel-Manövers lag der Wert noch bei 28 Prozent. Falls am Wahltag parallel über das Volksbegehren "Deutsche Wohnen und Co enteignen" abgestimmt wird, könnten sich diese SPD-Anhänger überlegen, ob sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus tatsächlich der Spitzenkandidatin ihrer Partei die Stimme geben wollen, obwohl diese Enteignungen möglichst verhindern will. Oder sich stattdessen einer Partei zuwenden, die ihre Forderung nach Enteignungen unterstützt.

Der BerlinTrend in Grafiken

Beitrag von Christoph Reinhardt

96 Kommentare

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  1. 96.

    "Postkommunistische Träumereien der SED-Linken wollen den Zustand der Wohnsituation der Ost-Berliner vor 1989 über die ganze Stadt ziehen. Verfallener, runter gewirtschafteter, kaputter, verrotteter Wohnraum, der Standart nach fast 40 Jahren Zwangsverwaltung durch die KWV (Kommunale Wohnungsverwaltung). "

    Statt Argumenten haben extrem Rechte nur das klapprige Gespenst von der DDR 2.0 in petto. Klar, sonst müßte man sich ja mit den Forderungen der Mehrheit (!) der Berliner auseinandersetzen. Geistige Auseinandersetzung ist nicht jedem gegeben, da keift man lieber mit Schaum vor dem Mund die Parolen der Ewiggestrigen nach.

    Ihr Deutschland erwache! schlägt fehlt, die Berliner sind hellwach, siehe Umfragewerte.

  2. 95.

    Wo wurden denn in Berlin jemals Ghettos gebaut? Dass irgendwann die sozialen Strukturen gekippt sind, lag ja wohl an den Bewohnern und an einer Politik, die nicht rechtzeitig gegengesteuert hat, aber ganz sicher nicht an den Wohnquartieren selbst. Die waren hochmodern und sogar relativ weitläufig. Das passt aber eben nicht so schön zum Märchen vom bösen, erpresserischen Vermieter, der alles vergammeln lässt und nur kassiert. Schon klar.

  3. 94.

    Vielen Dank für Ihre Mühe und die Informationen. Dann scheint mir die Aufregung um die Mieten doch eher politisch motiviert zu sein. Ausserhalb des S-Bahnrings bezahlen Freunde deutlich unter 4€/m2. Aber auch dort ist der ÖPNV sehr gut. Ich glaube wir jammern auf hohem Niveau. Die Leute auf dem Land müssen für alles fahren und haben kaum ÖPNV. Ich bin mit meinem Vermieter zufrieden. Die Enteignung wuerde nach Ihren Zahlen kaum Vorteil bringen.

  4. 93.

    Was hat die soziale Marktwirtschaft daran Schuld, wenn Berlin als Land/Kommune es seit Jahren nicht auf die Kette bekommt, für ausreichend neuen Wohnraum zu sorgen? Der Staat hat dafür zwei sehr wirksame Mittel, die beide in Berlin faktisch keinerlei Anwendung mehr finden: 1) Bau von Sozialwohnungen und 2) Schaffung eines Inverstorenfreundlichen Klimas unter Vorgabe angemessener Bauvorschriften.
    Komischerweise hat die SPD in Hamburg genau das gemacht und damit den jahrelangen Preisanstieg inzwischen gestoppt. Es geht also, wenn man will. Billigmieten in Neubauten darf man natürlich dabei nicht erwarten. Neuester Standard hat halt auch seinen Preis. In die neuen Wohnungen ziehen aber gern Besserverdiener, die diesen Standard wollen und geben dafür ältere Wohnungen frei. Alles kein Hexenwerk.

  5. 92.

    Sorry, worüber regen Sie sich auf? Wenn der Parkplatz 70 EUR kostet und Ihnen das zu teuer ist, dann mieten Sie ihn ab. Sie können sich dann alternativ einen billigeren oder gar einen kostenfreien (am Straßenrand) suchen oder einfach Ihr Auto abschaffen. Hier ist doch immer wieder zu lesen, dass man in Berlin kein Auto braucht. Der private Parkplatz ist nun mal ein Luxus, er ist nicht lebensnotwendig. Also meckern Sie nicht darüber, wenn der auch wie Luxus kostet. Es gäbe genug Interessenten, die den Platz zu dem Preis sofort übernehmen würden. Ich zahle für meinen übrigens sogar 80 EUR. So ist halt das Leben.

  6. 91.

    Bei der Entschädigungszahlung von 30 Mrd. wird nicht eine neue Wohnung gebaut. Es ist Politik für Leute, die schon eine Wohnung haben. Für 30 Mrd. könnte man viele neue Wohnungen bauen. Davon hätten Wohnungssuchende, nämlich eine Wohnung, etwas und auch die die schon eine Wohnung haben, da ein Preisdruck entsteht. Aber das Aufhetzen von Mietern gegen Vermieter und damit Spaltung der Gesellschaft sichert Posten und eigenes Auskommen. Der dumme Michel merkt mal wieder nicht, daß er ausgenutzt wird und als Spielball fuer politische Interessen missbraucht wird

  7. 90.

    Wissen sie , genau das selbe machen auch die Landesgesellschaften. Glauben sie bitte nicht nur weil sie vom Senat gefördert werden das sie es besser machen .Im Gegenteil. Da lässt man sich einige Zeit um defekte Aufzüge reparieren zu lassen

  8. 89.

    "Postkommunistische Träumereien der SED-Linken wollen den Zustand der Wohnsituation der Ost-Berliner vor 1989 über die ganze Stadt ziehen. Verfallener, runter gewirtschafteter, kaputter, verrotteter Wohnraum, der Standart nach fast 40 Jahren Zwangsverwaltung durch die KWV (Kommunale Wohnungsverwaltung). "

    Statt Argumenten haben extrem Rechte nur das klapprige Gespenst von der DDR 2.0 in petto. Klar, sonst müßte man sich ja mit den Forderungen der Mehrheit (!) der Berliner auseinandersetzen. Geistige Auseinandersetzung ist nicht jedem gegeben, da keift man lieber mit Schaum vor dem Mund die Parolen der Ewiggestrigen nach.

    Ihr Deutschland erwache! schlägt fehlt, die Berliner sind hellwach, siehe Umfragewerte.

  9. 88.

    Sie könnten sich wundern, mit welchen brachialen Methoden Privatinvestoren Wohnungen so lange freihalten, bis in einem Mietshaus ALLE Wohnungen leerstehen und auch langjährige Mieter vergrault sind. Da sind monatelang nicht funktionierende Heizungen, Aufzüge, mit Planen verdeckte Fassaden und Fenster, tagsüber und nachmittags stundenlanger Baulärm ohne erkennbaren Effekt nur einige der Methoden. Ungerechtfertigte Mieterhöhungen kommen noch dazu.
    Dann vergraulen sie Menschen aus ihren Wohnungen mit dem Versuch, Eigenbedarf durchzusetzen. Alte Mieter stehen solche eigentlich vor Gericht klar zu ihren Gunsten zu entscheidenden Fälle psychisch kaum durch, Familien auch nicht. Es gibt viel beabsichtigten Leerstand, gerade in guten Gegenden.

  10. 87.

    Eine zwei Zimmerwohnung in mittlerer Wohnlage bekommt man in Berlin auch schon weit unter 700 €. Meine Mieterin zahlt zur Zeit 390 €. Die Bestandsmieten liegen in Berlin unter sieben Euro. Für mich ist das alles Stimmungsmache um die Gesellschaft zu spalten. Und R2G haben das bereits schon ganz gut hinbekommen. Es soll zukünftig unmöglich gemacht werden, sich etwas zu erarbeiten. Alle sollen gleich arm sein. Denn so erhalten die Linken ihre Wählerschaft. Gleiche Armut für alle.

  11. 86.

    Es ist immer von Wohnungsgesellschaften die Rede! Was ist denn mit den Privaten Vermieter? Wer gerecht vermietet..wir von seinen Mietern keine Gegenwehr erfahren. Es gibt aber auch viele ,die den Hals nicht voll kriegen. Wenn ich für 60 qm2
    820,€ zahlen warum muss der Parkplatz auch nochmal 70€ kosten? Das Haus steht auf ein Grundstück, die Parkplätze werden gleich mit gebaut , kosten 28,€ und nach und nach 70€. WARUM??

  12. 85.

    Wenn dies keine überzogene Mete ist, so ist es für Ihren Geldbeutel eine Luxuswohnung. Die Forderung des Verwalters von 3 Monatsmieten als Mindesteinkommen ist verständlich. So steuert er die gewünschte soziale Zusammensetzung. Was ist da falsch oder fehlen noch Infos?

  13. 84.

    Es ist doch immer das gleiche unsere Politiker haben vom normalen Leben KEINE aber auch keine Ahnung. Wenn ich mir eine Wohnung suche 2 Zimmer, mittlere Wohngegend kostet diese so um die 700 € kalt. Das ist keine Luxus Wohnung!
    Der Verwalter verlangt dass ich wenigsten ein Einkommen von drei kalt Mieten habe.... so habe ich das Einkommen eines Abgeordneten??? Nein , Ich habe ein normalen durchlitt von 1400; € netto also bekomme ich die Wohnung nicht. Bei 1400 ,€ bekomme ich aber auch keinen WBS. Da soll unsere Politik anfangen ....Enteignung ist nicht der richtige Weg.

  14. 83.

    In Berlin lag die durchschnittliche Miete laut Berliner Mietspiegel von 2019 bei 6,72 Euro pro m².

    Mit 6,95 Euro pro m² lag die durchschnittliche Miete im Bestand der Deutsche Wohnen in Berlin 2019 nur geringfügig darüber.

    Die Mieten der landeseigenen Berliner Wohnungsunternehmen liegen weiterhin unter Marktniveau. Mieter mussten dort 2019 pro Quadratmeter im Schnitt 6,22 Euro bezahlen.

    Deutschlandweit bezahlt man durchschnittlich 7,04 € pro qm.

    Gemäß der Zahlen ist eine Enteignungskampagne mit sehr hohen Steuergeldern nicht sinnvoll.

    Viel sinnvoller ist es sozial schwächere Mieter in Berlin besser zu unterstützen und den Neubau voranzutreiben.

  15. 82.

    Es gab keine Bausünden in den 60ern.
    Die Menschen brauchten schnell, praktische, komfortable Wohnungen.
    Das Hansaviertel war mal eine gefragte Wohnlage.
    Wenn Viertel kippen sind Politik + leider auch Teile der Bewohner Schuld.

  16. 81.

    Korrekt. Und weiter geht es mit der Pharmaindustrie.
    Viele Leute regen sich über die Mieten auf, zum teil berechtigt , kaufen sich aber jedes Jahr neues Telefon & PC.
    Da heißt es Priorität setzen

  17. 80.

    Diese Schwarz-Weißss-Malerei immer.
    Ost-KWV vs. super schön sanierte moderne Wohnung heute. Dazwischen gibt es noch viele Abstufungen.
    Besser nicht voll top sanierte Wohnungen, die sich eine Mehrheit leisten kann, als blitzeblank-supermodern Wohnungen, die nur für das oberste Drittel der Gesellschaft bezahlbar sind.
    Wohn-Ästhetik kommt als Wert erst NACH Bezahlbarkeit. Eine schöne Stadt ist kein Wert an sich, wenn sie kaum noch einer nutzen kann. Manche Stadtbezirke in London sind schon seit Mitte der 90er hübsche tote Gebiete (Chelsea, South Kensington, etc).
    Will das jemand für Berlin?

  18. 79.

    Da gibt es noch einen Punkt, der gegen den Enteignungsirrsinn spricht : Es müssen Entschädigungen an die Unternehmen gezahlt werden, ich lege jetzt mal die 30 Mrd der Senatsschätzung zu Grunde. Was kann denen denn besseres passieren, als 30 Mrd an liquiden Mitteln, die sofort spekulativ in anderen Städten angelegt werden können, wo die Mietpreise großes Potenzial nach oben haben ?

  19. 78.

    Gibt es verlässliche Zahlen, um wie viel günstiger die landeseignen Wohnungsbaugesellschaften vermieten als private Wohnungsbaugesellschaften? Die enteigneten Wohnungen würden doch sicherlich in die landeseigne Verwaltung übergehen und demzufolge zu gleichen Konditionen vermietet werden, wie es jetzt die landeseignen Wohnungsbaugesellschaften tun. Sicherlich würde das Land Berlin dann auch für eine konsequente Einhaltung der "Berliner Mischung" sorgen.

  20. 77.

    Vielleicht ist Wohnen Menschenrecht... Aber das muss nicht bedeuten, dass man das Recht hat, genau dort zu wohnen, wo man möchte, sondern u.U. eben woanders in der Stadt.
    Laut einer GfK Studie vom Januar diesen Jahres liegt der Anteil der Singlehaushalte in Berlin bei 52,7%. Nun kann sich jeder selbst überlegen, dass viele von denen große Probleme haben dürften, die Miete aufzubringen. Ist der Wohnungsmangel dann nicht doch eher ein Luxusproblem ? So ein Single hat vermutlich auch viel mehr Zeit, sich in sozialen Medien zu entfalten und und seine Sicht der Dinge darzustellen - wozu Familien gar keine Zeit haben, weil die ihre Kinder durch Home-Schooling und andere Katastrophen bringen müssen und natürlich auch für die Bedarfe arbeiten gehen müssen.
    Im ländlichen Bereich werden Singles wohl zu hören bekommen : Wenn Dein Geld nicht für die Miete reicht, musst du mit jemanden zusammen ziehen. Man könnte auch sagen, dass Berlin großes Verdichtungspotenzial hat, ohne bauen zu müssen...

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